Frau Bundesministerin Baerbock, fast alle Krankenhäuser im Gazastreifen sind zerstört, Tausende Menschen können dort nicht mehr behandelt werden. Deutschland sei der größte Geber für humanitäre Hilfe in Gaza, sagen Sie. Aber während europäische Staaten wie Frankreich, Spanien, die Schweiz und auch Italien palästinensische Kinder zur medizinischen Behandlung aufgenommen haben, blockiert die Bundesregierung das bisher. Daran gibt es ja auch Kritik von Ärzten und Hilfsorganisationen.
Eine Initiative organisierte Flüge und Behandlungsplätze für 32 schwerverletzte Kinder. Die Kliniken hätten die Behandlungskosten auch übernommen. Da es sich um kleine und schwer traumatisierte Kinder gehandelt hat, war es aus Sicht der Ärzte notwendig, dass eine vertraute Person sie begleitet. Aber die Bundesregierung hat den Begleitpersonen die Einreise verweigert, und das gesamte Vorhaben ist deshalb gescheitert.
Ich frage Sie: Warum dürfen Kinder aus der Ukraine mit Begleitpersonen zur Behandlung nach Deutschland kommen, was wir sehr begrüßen, aber Kinder aus Gaza nicht? Was ist der Grund für die Entscheidung der Bundesregierung?
(Beifall bei der Linken)
