Eine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland hätte unabsehbare Folgen für die Rüstungskontrolle, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung in Europa. Die Behauptung einer so genannten Fähigkeitslücke als Begründung für eine Stationierung ist nicht nachvollziehbar. Anstatt in eine Aufrüstungsspirale zu verfallen, sollte die Bundesregierung Gedanken machen, wie Mittelstreckenwaffen generell geächtet werden sollten.
Foto: Rico PraussKeine Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland
Parlamentarische Initiativen
von
Dietmar Bartsch,
André Hahn,
Ates Gürpinar,
Christian Görke,
Clara Bünger,
Gesine Lötzsch,
Gökay Akbulut,
Gregor Gysi,
Heidi Reichinnek,
Ina Latendorf,
Jan Korte,
Janine Wissler,
Jörg Cezanne,
Petra Pau,
Petra Sitte,
Ralph Lenkert,
Sören Pellmann,
Susanne Ferschl,
Susanne Hennig-Wellsow,
Victor Perli,
Antrag -
Drucksache Nr. 20/12586