Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten

Archiv Linksfraktion - Susanne Ferschl,

In weniger als 20 Jahren hat sich die Zahl der Beschäftigten, die mehr als einen Job haben, verdoppelt. Besonders in Bayern sind viele auf ein zusätzliches Einkommen angewiesen. Das geht aus der Auswertung von Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor, die Susanne Ferschl ausgewertet hat. "Während im Osten Niedriglöhne an der Tagesordnung sind, reicht auch im Westen und gerade im teuren Süden das Einkommen von einem Job nicht mehr zum Leben", stellt die stellvertretenden Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fest. Sie fordert einen Mindestlohn von 13 Euro und eine Stärkung der Tarifbindung.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Caren Lay,

Rund 5.600 Liegenschaften des Bundes wurden in der aktuellen Legislatur verkauft, davon drei Viertel an Private. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Caren Lay hervor. Caren Lay: „Olaf Scholz ist als Finanzminister zuständig für die BImA und damit verantwortlich für die anhaltende massive Privatisierung bundeseigener Liegenschaften. Es ist aus der Zeit gefallen, öffentliche Grundstücke weiter zu privatisieren.“

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Dietmar Bartsch,

Die Union sei staatspolitisch verwahrlost, die SPD mitverantwortlich für sozialen Abstieg im Alter: Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken, setzt kurz vor der Bundestagswahl auf Attacke - und auf ein Ass im Ärmel. Auch im Streit um die Nato, die die Linke durch ein kollektives Sicherheitsbündnis ersetzen möchte, geht Bartsch zum Gegenangriff über. Er betont, bei diesem Thema gehe es nicht um kurzfristige, sondern langfristige Perspektiven. Zudem sei die "Bekenntnisforderung" der anderen Parteien einfach nur albern. "Sollen Janine Wissler und ich nach Brüssel fahren und dort vor dem NATO-Hauptquartier niederknien?" Interview: Uwe Westdörp

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gesine Lötzsch,

Die Ausschüsse des Bundestages tagen nicht-öffentlich, vieles bleibt im Verborgenen. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, bringt im Gespräch mit wechselnden Abgeordneten Licht ins Dunkel des Parlamentsbetriebs. Jeden Samstagvormittag in einer Sitzungswoche.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Dietmar Bartsch,

Der Fraktionschef der Linken sagt, wer von der Reichensteuer profitiert, warum er Sahra Wagenknecht verteidigt – und nicht vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel niederknien möchte. Interview: Dirk Kurbjuweit und Timo Lehmann

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gesine Lötzsch, Petra Pau,

Die Linke-Politikerinnen Petra Pau und Gesine Lötzsch haben 2002 erlebt, was ohne eine sozialistische Fraktion im Bundestag passiert. Invterview: Martin Kröger

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch,

Versprochen und gehalten. Abgeordnete und Mitarbeiter:innen der LINKEN hatten sich zum Ziel gesetzt, mindestens 100.000 Euro für die Geschädigten des Hochwassers aufzubringen. Jetzt ist es soweit. Das Ziel wurde sogar übertroffen. Insgesamt kamen 105.747 Euro zusammen, die an die Aktion Deutschland Hilft gehen. 

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Jan Korte,

Die umstrittene Spionagesoftware "Pegasus" kommt bereits seit März 2021 in Deutschland zum Einsatz. Das teilte die Vizepräsidentin des Bundeskriminalamts (BKA), Martina Link, am Dienstag dem Innenausschuss des Bundestags mit. Auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte hatte die Bundesregierung noch vor Kurzem jede Auskunft abgeblockt. Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion spricht von einem Skandal und fordert umfassende Aufklärung von der Bundesregierung.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Jan Korte,

Das unter großem Tamtam um den Bereich „Heimat“ erweiterte Bundesinnenministerium hat mit sage und schreibe zwei interministeriellen Expertenrunden und darauf folgenden Berichten versucht, eine Angleichung der Lebensverhältnisse durch Bündelung und Neuauflage von Förderprogrammen zu erreichen. Wer angenommen hatte, dass sich das Heimatministerium dabei vor allem um strukturschwache Kommunen kümmern würde, wird jedoch enttäuscht. Weder bei den Neuansiedlungen von Bundesbehörden, noch beim Mobilfunkausbau, der Verbesserung des ÖPNV oder der Bahnverbindungen wurden strukturschwache Regionen besonders gefördert. Das zeigt eine Anfrage von Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Unter den Attentätern vom 11. September 2001 war nicht ein Afghane. Trotzdem zog die Nato gegen Afghanistan in den Krieg. Heute wissen wir: Das war ein Fehler.

Weiterlesen