Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten

Archiv Linksfraktion -

In der Anhörung der Fraktion sprach sich Professor Bosch von der Universität Duisburg-Essen für einen flexiblen Renteneintritt und die Weiterentwicklung der bestehenden Altersteilzeit aus. Man könne von Schweden lernen, wo die Erwerbstätigenquote der 55- bis 64-Jährigen deutlich höher sei als in Deutschland. Dort fördere die Politik seit Jahrzehnten die Gleichstellung, die Integration von Zuwanderern und lebenslanges Lernen; außerdem gebe es keine Altersdiskriminierung bei Einstellungen.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

Dienstag morgen bei der öffentlichen Anhörung Linksfraktion im Bundestag: Der Saal voll wie selten, die Fraktionsspitzen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sind gekommen; mit Klaus Wiesehügel, Chef der IG Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU), und Hans-Jürgen Urban, dem Leiter der Grundsatzabteilung der IG Metall, sind zwei hochrangige Gewerkschafter dabei.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

Wegen der Gewerkschaftsproteste gegen die Heraufsetzung des Rentenalters beantragt DIE LINKE. eine Aktuelle Stunde. In entsprechenden Anträgen fordert die Fraktion "Weibliche Genitalverstümmelung verhindern - Menschenrechte duchsetzen", "Dauergenehmigungen für Militärflüge aufheben", "Keine weitere Nullrunde beim BAföG" sowie die "Wiedereinführung der Börsenumsatzseteuer". Mit der solidarischen Bürgerversicherung will DIE LINKE. "dem Geunsdheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben".

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

„Es entspräche einer Souveränität unseres Staates, das blutige Kapitel der Auseinandersetzung mit der RAF in den 70er Jahren abzuschließen, bei dem auch der Rechtsstaat deutlich beschädigt wurde“, begründet Gregor Gysi seine Zustimmung für eine vorzeitige Haftentlassung der ehemaligen RAF-Mitglieder Brigitte Mohnhaupt und Christian Klar.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gesine Lötzsch,

"Seitens der zuständigen Behörden müßte mehr getan werden; es gibt leider immer noch genügend Lehrer, die sich aufgrund verordneter politischer Neutralität nicht eindeutig gegen Neonazis positionieren. In meinen Augen ist es eine staatsbürgerliche Pflicht, sich gegen Rechtsextremisten zu engagieren", sagt Gesine Lötzsch im Gespräch mit der Tageszeitung junge Welt. Noch bis 16. Februar können sich Jugendliche und Gruppen am antifaschistischen Jugendwettbewerb beteiligen.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

Der Bundestag wird sich am Freitag mit dem Antrag "Keine Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan einsetzen" befassen, den DIE LINKE. einbrachte. Die Altersgrenze für den Jugendarbeitsschutz will DIE LINKE. in ihrem Gesetzentwurf von 18 auf 21 Jahre anheben. "Praktika gesetzlich regeln" und damit Vergütung und arbeitsrechtliche Vorschriften fordert die Fraktion in einem weiteren Antrag. Darüber hinaus beantragt DIE LINKE., die Erbschaftssteuer zu reformieren und verdeckte Armut zu bekämpfen.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Gregor Gysi hält die Einschränkung von Befugnissen der Elite in Ecuador für notwendig, "denn Lateinamerika hat viele Jahre des nackten Neoliberalismus und der völlig unverhältnismäßigen Abhängigkeit zu den USA hinter sich. In einigen Ländern gab es einen Wirtschaftsaufschwung, aber bis zu 80 Prozent der Bevölkerung hat davon nichts gemerkt. Nur die reiche Schicht hat davon profitiert", sagt er im Interview mit der Tageszeitung junge Welt.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Gregor Gysi nahm an der Amtseinführung des neu gewählten Präsidenten Ecuadors, Rafael Correa, am 15. Januar in Quito teil. Der linke Wirtschaftswissenschaftler und Politiker ging als Sieger aus der Stichwahl am 26. November 2006 hervor. Am Rande der offiziellen Zeremonie führte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gespräche mit der chilenischen Präsidentin und dem Präsidenten Nicaraguas, dem kubanischen Vizepräsidenten, dem bolivianischen Außenminister sowie dem Energieminister Ecuadors.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

Die Linksfraktion fordert 500 000 öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Sie sollten Einrichtungen in den Bereichen Bildung, Kultur, Soziales und Ökologie zu Gute kommen. Dies ist eine der Forderungen, die die Linksfraktion am Ende ihre zweitägigen Klausurtagung in Bremen aufgestellt hat.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

Fraktionschef Gregor Gysi forderte die Bundesregierung auf, das "Gemurkse" endlich bleiben zu lassen und die Bürger darüber befinden zu lassen, ob eine Kopfpauschale oder eine Bürgerversicherung eingeführt werden soll. Ein Volksentscheid dazu könnte bei der nächsten Bundestagswahl stattfinden, sagte Gysi.

Weiterlesen