Immer mehr Menschen in Deutschland sind von Armut bedroht. In 15 Jahren könnten bereits rund vier Millionen Neurentner mit Altersarmut zu kämpfen haben, warnte der Sozialverband Volkssolidarität am Dienstag in Berlin.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
"Die SPD ist wirr im Moment", findet Gregor Gysi. Aber auch in seiner Partei ist nicht alles rosig. Die Probleme der Vereinigung von PDS und WASG habe er unterschätzt.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Wir haben klare Forderungen: etwa die Abschaffung der Studiengebühren, Bildung von Gemeinschaftsschulen, Bezahlung von Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen. Das will ja angeblich alles auch die SPD. Mal sehen, wie sehr.
Dass Krista Sager in der Aktuellen Stunde des Bundestages über die LINKE und die DKP textsicher auf den Marxismus-Leninismus verweisen und sogar Mao Tse-tung zitieren konnte, demzufolge Revolutionen zu machen »kein Deckchensticken« sei, hat seinen Grund: Sie gehörte einer der beiden doktrinärsten K-Gruppen in der alten Bundesrepublik an, dem KBW. Die andere war die KPD/AO, aus der ebenfalls etliche Kader nach dem Verfall der Organisation zu den Grünen gingen.
Gregor Gysi im FR-Interview über Sekten, linke Kinderkrankheiten und die Wirrnisse der Sozialdemokratie.
Die embryonale Stammzellforschung ist eines der ethisch schwierigsten Forschungsgebiete. Eine linke Position muss den Schutz vorgeburtlichen Lebens mit dem Heilungsinteresse, dem Selbstbestimmungsrecht und der Forschungsfreiheit in Einklang bringen. Für Petra Sitte, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, ist das Bemühen der Stammzellforscher um neue Therapien für kranke Menschen ein wichtiger Grund für eine Ausnahme vom absoluten Schutz.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Der Fraktionschef der Linken Gregor Gysi über alberne Sozialdemokraten, reiche Steuerhinterzieher - und DKP-Kandidaten.