Gregor Gysi übermittelt Brack Obama zur Inauguration seine herzlichsten Glückwünsche. Er beschreibt die Hoffnungen der Menschen in den USA und international und bedauert, dass Obama anderer Auffassung hinsichtlich des Afghanistan-Krieges ist.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Interview mit der Präsidentin des Landfrauenverbandes Brigitte Scherb im Querblick, dem Infoblatt nicht nur für Frauen der Fraktion.
Gastbeitrag von Gregor Gysi in der Frankfurter Rundschau zum Krieg in Gaza: Als ein erster Schritt sollte unverzüglich zum ausgelaufenen Waffenstillstandsabkommen unter Abzug der Truppen zurückgekehrt werden. Dann müssen die Friedensverhandlungen mit dem Ziel eines eigenständigen, lebensfähigen, souveränen palästinensischen Staates und eines souveränen Staates Israel zügig fortgesetzt werden.
Dietmar Bartsch im Gespräch mit Neues Deutschland über das geplante zweite Konjunkturpaket des Koalition.
Gesine Lötzsch im Interview der Woche mit dem Rückblick auf das Jahr 2008: bestimmendes Thema war die Finanzkrise und das Unvermögen der Bundesregierung, darauf richtig zu reagieren.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Erklärung von Petra Pau beim Presse-Statement der Fraktion am 16. Dezember 2008 aus Anlass des Anschlags auf den Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl und den resultierenden Forderungen nach einem NPD-Verbot.
Der CDU-Parteitag hat gezeigt: Diese Partei interessiert sich nicht für ihre eigene Geschichte. Das von ihr verordnete DDR-Geschichtsbild bekommt Risse. Die CDU hat Jahre lang mit viel Geld und Mühe an einem DDR-Gesamtkunstwerk gearbeitet und war mit sich sehr zufrieden. Doch plötzlich blättert die Farbe ab und Personen kommen zum Vorschein, die CDU-Restauratoren immer wieder sorgfältig übertüncht hatten.
Der Vize-Chef der Links-Fraktion im Bundestag über die mangelhafte Vergangenheitsbewältigung bei der CDU.