Das Internet-Portal Eurogamer.de lädt seiner LeserInnen ein, die Bundestagswahl als Gelegenheit wahrzunehmen, am politischen Prozess teilzunehmen und befragt alle Fraktionen. Petra Sitte hat Fragen zu den Themen Neue Medien, Videospiele und Telemediengesetz beantwortet.
Gregor Gysi im Gespräch mit Jacqueline Boysen im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Themen sind die Beschäftigung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern im öffentlichen Dienst, 60 Jahre Grundgesetz und 20 Jahre Mauerfall, Demokratie und Kapitalismus, das Wahlprogramm der LINKEN, Steuergerechtigkeit und das Verhältnis zur SPD.
Am 30. Juni lenkten endlich auch die Fraktionen von SPD und CDU/CSU ein und signalisierten, von der NS-Militärjustiz verurteilte Kriegsverräter doch noch in dieser Legislatur rehabilitieren zu wollen.
Am 5. Juli 2009 ist es genau zehn Jahre her, dass der Bundestag von Bonn nach Berlin umgezogen ist. Nun wird es höchste Zeit, dass auch die Bundesregierung nachzieht. Dies unterstrichen die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Gesine Lötzsch, und die Haushaltsausschussmitglieder, Dr. Dietmar Bartsch und Roland Claus, auf einer Pressekonferenz am 1. Juli.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Großer Andrang bei der Krisengipfel-Konferenz „Schutzschirm für Menschen - Kampf um jeden Arbeitsplatz“ der Fraktion DIE LINKE in Zwickau
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Die Fraktion DIE LINKE will mit ihrem Steuerkonzept untere und mittlere Einkommen entlasten und endlich bei Vermögenden und Konzernen abkassieren: Insgesamt könnte der Staat so jährlich 137 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen.
Mit Klar spricht die vielfach preisgekrönte Schriftstellerin Daniela Dahn über die richtige Balance zwischen Markt- und Planwirtschaft und die Chancen sozialer Unruhen in Deutschland.
Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und Haushaltsexpertin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, erläutert, warum es gefährlich ist, wenn die Bundesregierung um jeden Preis die Vergesellschaftung von Krisen-Konzernen vermeiden will.