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35 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, sind neu gewählte Mitglieder des Parlaments. Welche Erwartungen haben sie? Was haben sie vor? linksfraktion.de fragt nach.

Gesine Lötzsch, Stefan Liebich und Halina Wawzyniak hatten vor drei Tagen eine Gruppe streikender GeäudereingerInnen eingeladen. Einer von ihnen war wegen Teilnahme am Warnstreik gekündigt worden. Gesine Lötzsch schrieb einen Brief an den Arbeitgeber: nun wurde die Kündigung zurückgenommen.

Es konnte nicht ausbleiben, dass die Frage auch von Franz Müntefering Besitz ergreift: Es muss Ursachen geben für die Wahlniederlage der SPD! Viel weiter ist er allerdings noch nicht gekommen. Denn den, der ihm eingefallen ist bei der Fehlersuche, konnte er schon vorher nicht leiden. Oskar Lafontaine sei der Schuldige am Niedergang der Partei, meint Müntefering und unterstellt ihm dabei niedere persönliche Motive.

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Gesine Lötzsch, Halina Wawzyniak und Stefan Liebich trafen eine Delegation warnstreikender Gebäudereinigungskräfte sowie Vertreter der IG Bau. Sie bekräftigten die Forderungen der Fraktion nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn und der Rücknahme der Rente ab 67. Die Gewerkschaftsvertreter erklärten, dass der bundesweit erste Streik in der Gebäudereinigung bevorsteht.

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Im nächsten Jahr herrscht Ebbe bei den gesetzlichen Krankenkassen. Das Bundesversicherungsamt schätzt das Defizit auf 7,8 Milliarden Euro. Ein passender Auftakt für die Koalitionsverhandlungen in Sachen Gesundheit und guter Grund für alle möglichen Spekulationen darüber, wie es weitergehen soll.