Zehntausende deutsche Soldatinnen und Soldaten sind seit Jahren in Auslandseinsätzen. Einige sterben, viele kehren krank in die Heimat zurück. Ein Gespräch mit Heinz Sonnenstrahl, Hauptmann a.D., der im Jahr 2003 die Selbsthilfeorganisation SKARABÄUS für erkrankte Soldaten gegründet hat.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Die schwarz-gelbe Regierung startet mit der höchsten Neuverschuldung des Bundes, die sie aber noch weiter nach oben treiben wird. Die Ursachen sind eindeutig: Der Absturz der Wirtschaft hat riesige Haushaltslöcher gerissen. Einnahmen aus Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen sind gesunken, die Ausgaben (etwa für das Kurzarbeitergeld) gestiegen.
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Wachstum durch Steuersenkungen? Dieses Konzept der schwarz-gelben Bundesregierung hält Gregor Gysi für falsch. Der Fraktionschef der Linkspartei sagt in der news.de-Kolumne eine Umverteilung von unten nach oben voraus.
Nicht sonderlich zufrieden ist der Deutsche Mieterbund (DMB) mit dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Die LINKE sieht in dem 124-Seiten-Papier gar eine Kampfansage an die Mieter. Und das Justizministerium besänftigt.
Petra Pau, wiedergewählte Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, beschreibt, wie sie die Überparteilichkeit des Amtes mit politischem Engagement unter einen Hut bringt. Eine der ersten Initiativen wird ein Gesetzentwurf für Arbeitnehmerdatenschutz sein. Der 9. November steht nicht nur für 20 Jahre Mauerfall, sondern erinnert an die Revolution 1918 und die NS-Pogromnacht. Wir sollten alles im Blick behalten.
Der in der Wirtschaftskrise gestoppte Verkauf von Anteilen an den Verkehrssparten der Bahn (ohne das Schienennetz) soll bei lohnendem Ertrag, also nach Ende der Wirtschaftskrise, erfolgen.
Petra Pau bewertet für SUPERillu die neue Koalition: Sie werden keine Antwort finden, wie die weltweite Krise bewältigt und wie die nächste verhindert werden soll. Im Gegenteil: Es wird weiter gehen, wie bisher, nur radikaler. Der Staat verschenkt Steuer-Euro, die er nicht hat und nicht will, nach Oben.
Gesine Lötzsch kritisiert den Einfluss von Lobbyisten auf die Politik: »Dies muss deutlich begrenzt werden. Grundsätzlich ist es natürlich legitim und wünschenswert, wenn Bürgerinnen und Bürger, aber auch Verbände und andere Gruppen die Politik auf ihre Interessen aufmerksam machen. Lobbyismus ist allerdings eine Form der Interessenvertretung, die ein Einfallstor für Korruption und die illegitime Durchsetzung von Partikularinteressen darstellen kann.«