In Tatárszentgyorgy waren wir als mahnendes Team: Romani Rose für den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma, DFB-Vize Hermann Korfmacher für den deutschen Fußball, Botschafterin Janetzke-Wentzel für die Bundesregierung und ich für den Bundestag.
Unmittelbar vor dem Freundschaftsspiel der deutschen Fußballnationalmannschaft am 29. Mai in Budapest gedenken Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und Hermann Korbmacher, Vizepräsident des Deutschen Fußball-Bundes, in Tatárszentgyörgy zweier vor wenigen Monaten ums Leben gekommener Roma.
Arbeitslosigkeit macht krank - so das Fazit aus den Zahlen, die gestern die Techniker Krankenkasse (TK) in Berlin vorstellte. Seit zehn Jahren untersucht sie Entwicklung und Ursachen von Fehlzeiten sowie den Arzneimittelverbrauch der Versicherten.
Die Reform der Jobcenter zur Betreuung der etwa 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher steht auf der Kippe. Bereits seit Wochen streiten die Bundestagsfraktionen von FDP und SPD um eine Entfristung von Vermittlerstellen. Zu allem Überfluss wurde am Dienstag bekannt, dass die unionsgeführten Länder nun querschießen. Beim Bundesrat sollen mehr als 40 Änderungsanträge zum Jobcenter-Kompromiss eingegangen sein. Der Zeitplan zur Umsetzung der Reform gerät ernsthaft in Gefahr.
Fachleute kritisierten auf einer öffentlichen Anhörung im Bundestag die intransparente Hartz-IV-Politik der Bundesregierung
Im Vorfeld des EU-Lateinamerika-Gipfels in Madrid diskutierten am 11. Mai im Deutschen Bundestag auf Einladung der Fraktion DIE LINKE über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter zahlreiche Gäste aus Lateinamerika, über Perspektiven der europäisch-lateinamerikanischen Beziehungen.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Als der Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin 1978 so nebenbei anregte, die Spekulationen mit Währungen zu besteuern, da konnte er nicht ahnen, dass die Tobin-Steuer breite Kreise ziehen und zu einer Finanztransaktionssteuer verallgemeinert werden würde. Die Idee ist auf den beiden letzten G20-Gipfeln 2009 in London und Pittsburgh - mit Unterstützung der Bundeskanzlerin - aufgegriffen worden.
Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sind stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Auf dem Bundesparteitag am 15. und 16. Mai in Rostock wurden sie zu Vorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt.
Emotionaler Abschied von Lothar Bisky und Oskar Lafontaine auf dem Parteitag in Rostock / Delegierte wählten vorgeschlagenes Tableau für die neue Parteiführung