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Die Linksfraktion im Bundestag hat sich in einer Klausurtagung auf Herbstaktionen vorbereitet. Ein Gespräch mit Gesine Lötzsch in junge Welt.

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, spricht über rot-rot-grüne Potenziale und die Fehler der deutschen Einheit. Interview im Hamburger Abendblatt.

Der Absturz 2009 ist kaum vorbei, da sind die konjunkturellen Gesundbeter à la Brüderle schon wieder da. Nicht nur den Beinaheabsturz der Finanzmärkte, auch die Ursachen der Krise werden Opfer einer Amnesie. Dabei lehrt das gegenüber der Weltwirtschaftskrise Ende der 1920er schnelle Ende des Absturzes den Erfolg einer aktiv gestaltenden Finanz-, Geld- und Wirtschaftspolitik.

Erklärung der Fraktion DIE LINKE von ihrer Klausur in Bad Saarow

Die vier großen Energiekonzerne werden sich wohl die Hände reiben. Der gemeinsame Entwurf eines »Energiekonzepts« von Bundeswirtschafts- und -umweltministerium dürfte ganz ihren Erwartungen entsprechen.

Seit einigen Jahren ist es nicht zu übersehen: Datenschutz, Grundrechtsfragen und all die Eingriffe in die Demokratie bewegen immer mehr Bürgerinnen und Bürger. Auch in diesem Jahr ruft ein breites Bündnis, zu dem auch DIE LINKE gehört, dazu auf, am 11.9. in Berlin für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Aber es bleibt viel zu tun: Vertrauliche Daten werden in immer größerem Umfang gesammelt, ausgewertet und miteinander verknüpft. DIE LINKE muss die soziale Frage und die Frage der Bürgerrechte in einem linken alternativen Gesamtkonzept zusammenfügen und in der Bewegung vertreten. Denn das macht außer ihr sonst niemand.

Ich besuchte am 06.09.2010 die Einrichtung „Rochus“, eine Anlaufstelle für wohnungslose, obdachlose Menschen der Caritas in Köln. Wir haben auf unserer Abgeordnetenfahrt im Juli dieses Jahres, erstmals und mit gutem Erfolg, einige Frauen und Männer aus dem „Rochusprojekt“ mit nach Berlin genommen. Das hat mich auf den Gedanken gebracht, die Einrichtung zusammen mit meinem Wahlkreisbüromitarbeiter Michael Giese zu besuchen und bei der Gelegenheit auch Kleiderspenden zu überreichen. Michael war den Anwesenden durch seine Leitung der Abgeordnetenfahrt bestens bekannt.

Gibt es nicht ein Körnchen Wahrheit in Thilo Sarrazins Äußerungen? Natürlich, ein Populist ist nur dann erfolgreich, wenn er seinem Gebräu auch offenkundige Wahrheiten untermischt. Die Frage ist, ob wir uns jetzt mit diesem Körnchen oder dem großen Brocken befassen wollen, den uns die Bundesregierung vor die Füße gerollt hat. Die »Bild«-Zeitung hat einen Märtyrer gefunden. Sarrazin wird als der dargestellt, der im Gegensatz zu allen anderen Politikern, endlich die Wahrheit sagen würde. Gastkolumne von Gesine Lötzsch in Neues Deutschland.

Die Energiekonferenz der Fraktionen DIE LINKE in den Bürgerschaften Bremen und Hamburg, in den Landtagen Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Bundestag am 4. September in Hamburg hat folgende Resolution beschlossen:

»Stuttgart 21« und die Neubaustrecke von Ulm nach Wendlingen betreffen nicht nur Baden-Württemberg, sondern die gesamte Republik, sagt die Bundestagsfraktion der LINKEN. Diese will »den Stuttgarter Protest nach Berlin holen« und im Bundestag gegen das Projekt wirken.