Nichts ist mehr wie es war. Zuletzt war ich 2005 in Kempten. Meine Partei hatte sich taufrisch in Linkspartei.PDS umbenannt. In einem typisch bayerischen Bierlokal trafen sich einige PDSler und einige WASGler mit einigen Neugierigen. Das aktuelle Thema hieß Hartz IV. Vor dem Restaurant hatten sich einige Jung-Unioner aufgebaut. "Kommunisten raus aus Kempten", stand auf ihrem Transparent. Die Welt schien noch geordnet.
Die Bundesregierung sieht keine Möglichkeit, den Rückbau von Kleingärten mit weiteren Fördermitteln zu unterstützen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Jan Korte und der Fraktion DIE LINKE hervor. Stattdessen hat sie ein Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben, das den Leerstand von Kleingärten in strukturschwachen Regionen untersuchen soll.
Einen Tag vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel schnürten Politikerkollegen, Amtsvorgänger, Wirtschaftsweise und Demoskopen Kanzlerin Angela Merkel ein schwergewichtiges Reisegepäck. Auf dem heutigen Treffen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder, dem gestern Abend ein gemeinsames Abendessen von Frankreichs Präsident Sarkozy und Merkel in Berlin voraus ging, soll das zweite Hilfspaket für Griechenland auf den Weg gebracht und ein Signal zur Lösung der Schuldenkrise ausgesandt werden.
DIE LINKE fordert: Patientenrechte erweitern und in einem einheitlichen Gesetz bündeln
Am 19. Juli 2011 besuchten wir mit Mitgliedern des Kreisverbands DIE LINKE Oberland das islamische Zentrum in Penzberg und bekamen eine sehr kluge Führung von Gönül Yerli durch die modernste Moschee Deutschlands. Sie ist ein international bekanntes kulturelles Zentrum mit Schulungseinrichtung, hat einen Architekturpreis gewonnen und steht allen offen.
Im zwölften Jahr seiner Einführung bewegt sich der Euro am Abgrund. Die Arroganz, mit der über die Währungsunion monetäre Disziplin durchgepaukt werden sollte, rächt sich jetzt. Die Unfähigkeit, diese Fehler zu korrigieren und schnell zu einem Ausbau der Wirtschafts- und Sozialunion durchzustarten, erklärt heute die Krise.
In München fand vom 13. bis zum 17. Juli das »Bildungscamp München« statt. 5 Tage lang wurde auf dem Platz vor der Ludwigs-Maximilians-Universität für bessere Bildung demonstriert und in 21 Workshops wurden Alternativen erörtert.
Kommentar zum Finale Japan - USA
Gemeinsam sind wir für eine solidarische Kranken- und Pflegeversicherung, gegen FDP-Pläne einer Privatisierung der gesetzlichen Krankenversicherung beziehungsweise die Kürzung von Gesundheitsleistungen auch in der parlamentarischen Sommerpause aktiv. Mit dem Gesundheitsmobil und vielen Informationen im Gepäck bereisten wir am vergangenen Wochenende verschiedene Orte im Wahlkreis von Inge Höger.
Sommer im Wahlkreis, das heißt natürlich auch bei mir wieder Sommertour durch den Wahlkreis. Bereits seit meinem Einzug in den Bundestag im Jahr 2005 geht es jeden Sommer kreuz und quer durch den Wahlkreis Anhalt, um bei Vereinen, Initiativen, Institutionen und vor allem immer ganz nah bei den Bürgerinnen und Bürgern der Region zu sein.