Es ist acht Uhr und ich bin zur Einweisung bei der Leiterin der Einrichtung zur Tagespflege für Seniorinnen und Senioren. Nach einem kurzen Rundgang werde ich einer Tagespflegestation zugeteilt. Gerade wird gefrühstückt und meine erste Aufgabe lautet: Zerkleinere das Essen. Dann lerne ich ständig zu fragen "Haben Sie schon getrunken" und fülle Wasser in die Becher nach. Ansonsten herrscht außer den Essgeräuschen Stille.
"Wenn jeder vierte Beschäftigte mit Niedriglöhnen abgespeist wird, ist das nicht nur ein dramatisches Signal an die Bundesregierung, es zeigt zugleich, dass wir uns schon längst auf dem Weg zur prekären Republik befinden. Jede weitere Verzögerung bei der Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro pro Stunde ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten und eine mutwillige Plünderung der Steuer- und Sozialkassen zu Lasten der Allgemeinheit", kommentiert Klaus Ernst die Zahlen des aktuellen IAQ-Reports zur Niedriglohnbeschäftigung 2010, deren wichtigste Ergebnisse wir nachfolgend zusammenfassen.
Wie jedes Jahr nimmt die Fraktion DIE LINKE an dem Internationalen Parlaments-Stipendium teil. 115 Stipendiatinnen und Stipendiaten aus 28 Ländern absolvieren von März bis Ende Juli ein fünfmonatiges Praktikum in einem Abgeordnetenbüro.
Der weltweite Waffenhandel wuchs in den vergangenen fünf Jahren um fast ein Viertel, so das Friedensforschungsinstitut SIPRI in einem am Montag vorgelegten Report. Deutschland ist der drittgrößte Exporteur.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:
Arno Klarsfeld, Sohn der Kandidatin der LINKEN zur Präsidentenwahl, begleitete Beate Klarsfeld gemeinsam mit seinem Vater Serge in den Stunden vor der Wahl in Berlin. Christin Odoj nutzte für »nd« die Gelegenheit zum Gespräch mit ihm.
Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und für DIE LINKE Mitglied im Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund, über dessen Schwerpunkte in dieser Woche und die Gefahr, Fehler zu wiederholen
126 Stimmen - drei mehr als DIE LINKE Wahlfrauen und -männer hat - konnte Beate Klarsfeld bei der Wahl des Bundespräsidenten am 18. März auf sich vereinen. Immerhin 108 Enthaltungen musste der Kandidat von CDU, CSU, SPD, Grünen und FDP, Joachim Gauck, in Kauf nehmen, der mit 991 der 1228 gültigen Stimmen zum Staatsoberhaupt gewählt wurde. Von der Kandidatur Beate Klarsfeldsd wird "eine sehr wichtige Auseinandersetzung über die Geschichte und die Gegenwart unseres Landes" bleiben, betonte bereits vor der Wahl Gesine Lötzsch.
Gesine Lötzsch, Mitglied der Fraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, leitet deren Delegation in der 15. Bundesversammlung am 18. März 2012. Im Interview spricht sie über ihre Eindrücke von Beate Klarsfeld in den zurückliegenden Wochen und sagt, was sie vom neuen Staatsoberhaupt erwartet.
Beim "Ost-Termin" am 15. März 2012 in Potsdam trafen Kerstin Kaiser, Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburgischen Landtag, und Claus Friedrich Holtmann, geschäftsführender Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, aufeinander.