Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten

Archiv Linksfraktion - Gesine Lötzsch,

DIE LINKE verurteilt während eines Spontanprotests für WikiLeaks-Gründer Julian Assange am 20. August 2012 vor der britischen Botschaft in Berlin die Blockade der Regierung Großbritanniens.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

Die Bundesregierung hat einen militärischen Sieg wider die Zivilgesellschaft errungen. In Ausnahmefällen darf die Bundeswehr auch im Inland militärische Mittel einsetzen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Matthias W. Birkwald,

Beschönigen nützt nichts. "Nicht mehr Armut, sondern mehr Chancen“, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von Leyen anlässlich des zehnten Geburtstages der Hartz-Reformen gegenüber der Passauer Neuen Presse am 15. August. Doch das ist Wunschdenken und auch ihr Ministerium weiß es längst besser, wie eine Antwort auf eine Frage von Matthias W. Birkwald belegt. Der Sozialstaat schützt immer weniger vor Armut.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

Verfassungsschutz auflösen! Die Forderung ist nicht neu, doch bislang wurde nur selten darüber debattiert, wie das konkret geschehen kann. Nun hat Jan Korte, Innenexperte der Bundestagslinksfraktion, ein Sofortprogramm zur Diskussion gestellt.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Gesine Lötzsch,

Frederic, Holm und Lücke begeistern in der Hagenstraße 57

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Jan Korte,

Jan Korte besucht sein Patenkind Aurora, stolze Rothirschmutter, im Köthener Tierpark.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Petra Sitte,

Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte kürzlich, dass Internetprovider persönliche Daten über Teilnehmer von Tauschbörsen im Internet an Rechteinhaber herausgeben müssen. "Neues Futter für die Abmahnanwälte", fürchtet Petra Sitte und kritisiert die Kriminalisierung der meist jugendlichen Nutzerinnen und Nutzer. Sie fordert eine Bagatellklausel für Tauschbörsen.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Kathrin Vogler,

Sämtliche Regeln für Organtransplantation gehören auf den Prüfstand

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion - Matthias W. Birkwald,

Jüngst meldete das Institut für Arbeitsmarkt- und Beschäftigung (IAB), dass die Erwerbsquote Älterer zunehme und sich von 1991 bis 2011 sogar verdoppelt habe. Eine Erfolgsstory ist dies dennoch nicht: Nur 18,4 Prozent der 60- bis 64-Jährigen schafften 2011 den Sprung aus der Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung.

Weiterlesen
Archiv Linksfraktion -

LINKE-Abgeordnete sind keine Sportkommentatorinnen und -kommentatoren, aber wie Millionen andere Menschen auch Sportfans. Sie saßen in den letzten zwei Wochen vor den Fernsehgeräten, haben mitgefiebert, viel gejubelt und sich manchmal geärgert. Und weil das linke Auge mitunter ein wenig kritischer hinsieht, lohnt es sicher zu lesen, was einige der Sportfans mit Abgeordnetenmandat von den Londoner Spielen für sich persönlich mitnehmen.

Weiterlesen