Nachrichten

Matthias W. Birkwald demonstrierte beim CSD für ein buntes Köln.

Gesine Lötzsch besucht das Kinderferienlager in Petzow/Werder, das sie finanziell unterstützt.

Die jetzt aufgeflogene Praxis ist kein einseitiges Datenabgreifen - es handelt sich um ein Karussell, das auf unterschiedlichem Niveau im Kern aber alle gemeinsam betreiben. Wer mit einem Finger auf die USA zeigt, zeigt mit vier auf sich selbst - selten war dieses Sprüchlein so zutreffend wie in diesem Fall.

Rund 200 Menschen besuchten am Montag die Betriebs- und Personalrätekonferenz der Fraktionen DIE LINKE. im Bundestag und im Hessischen Landtag in Frankfurt am Main. Mit dabei Christine Buchholz und Oskar Lafontaine.

Vor 20 Jahren traten die Kali-Kumpel von Bischofferode in den  Hungerstreik. Sie wollten ihre Arbeitsplätze retten. Sie kämpften für den Erhalt der ostdeutschen Kali-Industrie. Bis heute kämpft die Region mit den Folgen der Deindustrialisierung, immer noch fordert das Unternehmen Kali + Salz weitere Milliarden Euro für die Sanierung der Kali-Altbergbaugebiete – aufgrund eines geheimen Staatsvertrags.

DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde zum Thema Überwachung beantragt. Zudem wir sich der Bundestag in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE. beschäftigen:

Petra Pau mit einem Ausblick auf die Anhörung des NSU-Untersuchungsausschusses in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause

Trotz tropischer Hitze fanden sich am 18.6. ca. 60 Betriebs- und Personalräte im Saal des TSV Eppstein ein. Sie diskutierten unter anderem mit dem DGB-Landesvorsitzenden Dietmar Murscheid, MdB Alexander Ulrich, Heinz Bierbaum, MdL aus dem Saarland, und unserem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger über die Lohnbremsen der Hartz-Gesetze wie Leiharbeit, Werkverträge und natürlich Hartz IV sowie über ein zukünftig solidarisches Europa.

Caren Lay besuchte eine Bürgerinitiative in Kubschütz.

Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären anlässlich des 60. Jahrestags des Aufstands am 17. Juni 1953: