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André Hahn freut sich auf die Spiele bei der Fußball-WM. Und er warnt: Wenn der Widerstand gegen die Austragung einer Fußballweltmeisterschaft so zunimmt, dann ist das ein Warnsignal.

10./11. Juni: Erster und zweiter Tag der Israel-Palästina-Reise von Gregor Gysi

Mit der aktuellen Allensbach Studie „Studienbedingungen 2014“ offenbart sich erneut die verheerende Bilanz der Bundesregierung in der Hochschulpolitik. Das grobe Fazit: Studierende haben zu wenig Geld, finden kaum finanzierbaren Wohnraum und bezweifeln flächendeckend die Qualität des Bachelors. Dabei sind diese gravierenden Probleme der Bundesregierung seit Jahren bekannt. Umso erschreckender ist es, dass keinerlei Verbesserungen unternommen werden.

Gregor Gysi spricht im Interview mit Deutschlandfunk über Möglichkeiten der Deeskalation im Ukraine-Konflikt, die Rolle der LINKEN bei einem möglichen Regierungswechsel, die Qualitäten innerparteilichen Pluralismus' und die dringende Notwendigkeit, Edward Snowden als Zeuge im NSA-Skandal zu hören und ihm den entsprechenden Schutz zu gewähren.

In dieser Kolumne geht es, so ist allwöchentlich im Kopftext zu lesen, um Schwerpunkte der Arbeit unserer Bundestagsfraktion. Das ist dieses Mal nicht direkt der Fall. Die Redaktion hat mich gebeten, meine Sicht auf eine der schönsten Nebensachen der Welt aufzuschreiben. Die Nebensächlichkeit wird allerdings in den nächsten Wochen in aller Munde sein. Auf ein paar Hiebe werde ich mich trotzdem einstellen müssen…

Vor siebzig Jahren, am 6. Juni 1944, begann die Landung alliierter Truppen in der Normandie. Mit ihr eröffnete die Anti-Hitler-Koalition zwischen der Sowjetunion, Großbritannien und den USA die entscheidende Phase zur Beendigung des Zweites Weltkrieges. Hierzu erklärt Gregor Gysi:

Ein Jahr nach den Enthüllungen von Edward Snowden ist alles wie gehabt: Die Überwachung der Bevölkerung geht weiter, politische Folgen hat das keine und die Bundesregierung mauert weiter – Aufklärung lieber nicht. Jan Korte rechnet ab mit einer Politik, denen die Machenschaften ihrer Geheimdienste wichtiger sind als die Grund- und Menschenrechte.

Etwa 160 Gäste nahmen am fünften Queerempfang teil. Zum ersten Mal im neuen SchwuZ, das in große Hallen  in die Nähe des Rathauses Neukölln umgezogen ist. Petra Sitte, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion und Katrin Lompscher, stellv. Fraktionsvorsitzende der Abgeordnetenhausfraktion eröffneten den Empfang. Thematisch ging es in diesem Jahr um die Auseinandersetzungen um den Bildungsplan für sexuelle Vielfalt in Baden-Württemberg und seinen Vorläufer, die Initiative sexuelle Vielfalt, die vor fünf Jahren nahezu geräuschlos in Berlin von der LINKEN unter Rot-Rot implementiert wurde.

Die Wahl des Oligarchen Petro Poroschenko zum Präsidenten der Ukraine hat Hoffnungen auf eine Beendigung der bürgerkriegsähnlichen Zustände in der Ukraine geweckt. Der Kandidat der neofaschistischen Swoboda-Partei, Oleh Tjanhybok, erreichte nur 1, 16 Prozent der Stimmen, der Kandidat des rechten Sektor, Dmytro Jarosch, kam auf nur 0,7 Prozent. Diese dürftigen Wahlergebnisse sollten jedoch nicht den Blick darauf verstellen, dass der Einfluss der Neofaschisten keineswegs im Sinken begriffen ist. Tjanhybok  selbst  hat bereits Anfang Mai erklärt, dass die „in den Hintergrund“ getreten seien. Die Swoboda setzt nicht auf Wahlkampf, sondern darauf, durch die „Lustration“ ihre Anhänger in Polizei, Justiz und Militär unterzubringen.

Darf Edward Snowden aussagen oder darf er nicht? In der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschuss am Donnerstag wird es um die Frage gehen, ob der Mann, durch den das groteske Ausmaß der Überwachung der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland erst publik wurde, überhaupt als Zeuge gehört werden kann. Martina Renner wirft der Bundesregierung ein perfides Spiel vor – mehr auf Taktik bedacht als an Aufklärung interessiert.