Nicht nur die IT-Systeme des Bundestags sind kürzlich Opfer eines sogenannten Cyberangriffs geworden, sondern auch die IT der Fraktion DIE LINKE. Ob es sich dabei um den gleichen Angreif handelt, ist derzeit noch nicht klar, sagt Petra Sitte. Die Fraktion hat den IT-Forensiker Claudio Guarnieri beauftragt, den Angriff zu analysieren. Sein Bericht an diesem Freitag vorgestellt.
100.000 Euro hat die Fraktion DIE LINKE an SOS-Kinderdörfer gespendet. Die Kinder des SOS-Familienzentrum in Berlin-Hellersdorf reisen davon an die Ostsee. Kurz bevor es los ging, hat Petra Pau sie besucht.
Wolfgang Kaleck ist Anwalt Edward Snowdens und vertritt jemenitischer Opfer US-amerikanischer Drohnenangriffe, die von der US-Militärbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein aus durchgeführt wurden. Niema Movassat hat ihn interviewt und nach den rechtlichen Aspekten des Drohnenkriegs von deutschem Boden aus gefragt.
Jan Korte und Ulla Jelpke diskutierten beim Fachgespräch mit Experten und Interessierten das Schicksal sowjetischer Kriegsgefangener im deutschen Faschismus.
Kommentar des stellvertretenden Verteidigungsministers, Kostas Isychos, zu den Militärausgaben Griechenlands und diesbezüglichen Äußerungen aus den Reihen von SPD und Grünen
Während der neunten Ostdeutschland-Anhörung der Fraktion DIE LINKE diskutierten Abgeordnete und Expert_innen über den WEg zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Industriepolitik sowie die Herausforderung, die Standortvorteile Ostdeutschlands selbstbewusster zu kommunizieren.
Vergangene Woche erreichte uns eine E-Mail, die ein Geschäftskunde der Deutschen Post als Antwort auf eine Informationsmail des Geschäftskunden-Services verfasst hat. Anlass war, dass die Post ihre Geschäftskunden über ihre Sicht auf den Tarifkonflikt mit den Briefzusteller_innen informieren wollte. Die als Offener Brief verfasste Antwort darauf mag die Deutsche Post überrascht haben, trifft aber den Kern des Problems. Deshalb veröffentlichen wir hier die Korrespondenz.
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen im Herbst Gregor Gysi als Vorsitzende der Bundestagsfraktion nachfolgen. Dessen Bielefelder Rede hat beide sehr berührt. “Als stärkste Oppositionsfraktion ist es unsere Aufgabe, die Regierung unter Druck zu setzen. Daran wird sich selbstverständlich nichts ändern”, kündigt Sahra Wagenknecht an. Im gemeinsamen Interview mit ihr empfiehlt Dietmar Bartsch, das Profil der LINKEN “weiter zu schärfen und unsere politischen Angebote so zu präsentieren, dass die Bürgerinnen und Bürger darin für sich und ihren Alltag Sinn und Nutzen erkennen”.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
"Auch das letzte Treffen von Alexis Tsipras, Angela Merkel und François Hollande blieb ohne Ergebnisse. Denn nur Griechenland verhandelt ernsthaft. Die Institutionen und die Eurogruppe beharren auf Austerität durch Rentenkürzungen und Mehrwertsteuererhöhungen. Dabei ficht die Eurogruppe nicht an, dass nach dem portugiesischen Verfassungsgericht nun auch das griechische Gericht die durch Memoranden erzwungenen Rentenkürzungen für rechtswidrig erklärt hat ", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das Treffen von Ministerpräsident Alexis Tsipras mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels und die Entscheidung des griechischen Obersten Gerichts, dass Rentenkürzungen von 2012 verfassungswidrig waren.