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Nachrichten

Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

Gregor Gysi zieht sich nach 25 Jahren aus der ersten Reihe der Politik zurück. Seinen größten politischen Erfolg sieht er darin, “dass es in Deutschland eine gesamtdeutsche Partei links von der SPD gibt, die sogar seit dem Herbst 2013 die Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag ist”. Auf die Anfeindungen gerade in den ersten Jahren habe er “einen gewissen Trotz, einen rebellischen Geist entwickelt”. Was auch immer die Zukunft bringen wird, Koch-Shows mit Gysi werden wohl nicht darunter sein.

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Archiv Linksfraktion - Gregor Gysi,

"Eine Herausforderung ist es", sagte Gregor Gysi am Freitag im Interview mit dem Deutschlandfunk agesichts der viele Menschen, die vor Krieg und Hunger nach Deutschland flüchteten. Doch er warnte vor Übertreibungen. Der Bund müsse schnell helfen und den Kommunen Geld geben. Die eigenen armen Schichten dürften darüber nicht vergessen werden. "Die müssen wir mitehmen", so Gysi.

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Archiv Linksfraktion - Jan Korte,

"TTIP & CETA Stoppen!" Mindestens 50.000 Menschen werden am Samstag zu einer Protestdemonstration gegen Freihandelsabkommen erwartet. Jan Korte erklärt, wie sich die Abkommen auswirken könnten, sollten sie abgeschlossen werden. Aus demokratischer Sicht kommt ihm das Grausen: "Die Gesetzgebung soll künftig unter den Vorbehalt der Handels- und Investitionsfreundlichkeit gestellt werden", warnt er. "Es gilt nicht das Primat der Politik, sondern das Primat des Profits".

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Archiv Linksfraktion -

Die Lobbyisten sitzen mit am Tisch, die Bürgerinnen und Bürger bleiben draußern vor der Tür. Die Fraktion diskutierte in Münster über Gegenstrategien zum geheim verhandelten TTIP-Akommen.

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Archiv Linksfraktion -

Anders als in anderen Ländern werden in Deutschland Krankenhäuser über Fallpauschalen finanziert  – und zwar komplett, auch die Betriebskosten und zum Teil Investitionen. Diese Ökonomisierung von Gesundheit stellt Ärztinnen, Ärzte und Pflegebeschäftigte vor die Entscheidung, gegen ihr Berufsethos zu verstoßen. Die Pflegekräfte bezahlen dafür mit immenser Arbeitsverdichtung und Stress, Patientinnen und Patienten mit ihrer Gesundheit. Nadja Rakowitz, Leiterin der Geschäftsstelle des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte, sagt im Interview, weshalb die Krankenhausfinanzierung radikal geändert werden muss. 

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Archiv Linksfraktion -

EU-Kommissionspräsident Juncker musste sich entschuldigen. Im Interview erklärt Fabio De Masi, wie es dazu kam. Und warum Konzerne in Europa über ihre Steuerlast wie auf einem Basar verhandeln können. 

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Archiv Linksfraktion - Petra Pau,

Protest gegen rentenpolitischen Stillstand: Die Initiative Seniorenaufstand überreichte am Donnerstag Petra Pau am Brandenburger Tor ihre Petition gegen Altersarmut.

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Archiv Linksfraktion -

Abgeordnete von LINKEN und Grünen demonstrierten heute vor dem Bundeskanzleramt unter dem Motto „TTIP transparent machen - Abgeordnete fordern Leserecht“.

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Archiv Linksfraktion - Ulla Jelpke, Martina Renner,

Die Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sind in den letzten Wochen noch einmal sprunghaft angestiegen. Fast täglich liest man in der Presse von solchen Angriffen, und es ist reines Glück, dass es bisher nicht zu Todesopfern gekommen ist. Während ein Teil der Bevölkerung mit großem Engagement Solidarität mit den Flüchtlingen zeigt, macht sich auf der anderen Seite ein rassistischer Mob immer stärker bemerkbar. Im Schatten von Pegida, der NPD und anderen Teilen der extremen Rechten, angefeuert auch durch die Parolen der AfD, breitet sich die Gewalt gegen Flüchtlinge immer weiter aus.

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Archiv Linksfraktion -

Stefan Selke, Professor für Soziologie an der Hochschule Furtwangen, analysiert die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Entwicklung der Tafeln in Deutschland. Er bescheinigt der Bundesregierung, weder über eine umfassende Datenbasis noch über ein tiefergehendes Verständnis für die veränderte Rolle der Tafeln nach mehr als 20 Jahren ihres Bestehens zu haben.

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