Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. Auschwitz mahnt und ist Auftrag an uns, jeder Form von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus, jeder Form von Hass und Ausgrenzung mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten.
Jan Korte über das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren und den Zeitgeist in der frühen BRD
Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht in der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz keine klare Positionierung der SPD für ein rot-rot-grünes Bündnis. Die SPD habe schon vor der letzten Bundestagswahl eine Große Koalition abgelehnt - und sie dann doch geschlossen, sagte er im DLF.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Wenig Erinnerung, viel Rechtfertigung – Weitere Verfassungsschutzmitarbeiter vor dem NSU-Ausschuss
Die Linke würde nur dann ein Bündnis mit SPD und Grünen eingehen, wenn diese ihren Kurs ändern. Spitzenkandidat Bartsch im Interview.
Nach der jüngsten Antwort der Bundesregierung lagen dem zuständigen BADV zum 2.1.2017 insgesamt 1634 Anträge vor, von denen 935 positiv beschieden, 158 abgelehnt und 156 noch nicht abschließend behandelt wurden. Somit hat sich die Zahl der Antragsteller in den letzten Monaten zwar weiter positiv entwickelt, insgesamt bleibt sie jedoch hinter den Erwartungen zurück. Es steht zu befürchten, dass trotz aller bisherigen Anstrengungen längst nicht alle Antragsberechtigten bis zum Stichtag am 30. September 2017 erreicht und informiert werden können. Für diesen Fall fordert DIE LINKE die Antragsfrist um ein weiteres Jahr zu verlängern und die Öffentlichkeitsarbeit in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion nochmals zu verstärken.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Jan Korte über die Sicherheitsdebatte nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt
Die letzte Zeugin ist die Bundeskanzlerin. Am 16. Februar befragt der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags Angela Merkel. Martina Renner, Obfrau der Fraktion DIE LINKE, berichtet über die mühsame Aufklärungsarbeit, Erkenntnisse und offene Fragen.