Kasernen sollen nicht mehr die Namen von Wehrmachtsangehörigen tragen. Jan Korte von der Linkspartei hat dazu ein paar Ideen.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Am Donnerstag stehen die Ergebnisse der Großen Anfrage »Sozialer Wohnungsbau in Deutschland - Entwicklung, Bestand, Perspektive« auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
Rund acht Milliarden zusätzliche Steuereinnahmen erwartet Finanzminister Wolfgang Schäuble für 2017. Gesine Lötzsch, Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag von der Partei Die Linke, sagte im DLF, es müsse mehr investiert werden. In vielen Kommunen gebe es marode Schulen, Straßen und Brücken, dort müsse dringend nachgebessert werden.
Jedes Jahr am 10. Mai lädt die Bundestagsfraktion DIE LINKE zu einer „Lesung gegen das Vergessen“ ein. Erinnert wird dabei an die Bücherverbrennung von 1933 mitten in Berlin. Auch in diesem Jahr beteiligten sich wieder Schauspielerinnen und Schauspieler, Musikerinnen und Musiker, Prominente aus Literatur und Politik an der öffentlichen Veranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz.
Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken, ist erleichtert, dass Marine Le Pen in Frankreich verloren hat: "Sonst wäre die EU mausetot", sagte er im DLF. Trotzdem müsse das neoliberale Programm Emmanuel Macrons bekämpft werden. Nach dem Unterschied zwischen Linken und Rechten gefragt, nennt er zwei zentrale Punkte.
Petra Pau, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dagdelen und Heike Hänsel erinnerten zum Tag der Befreiung im Namen der Fraktion DIE LINKE an die Gefallenen der Sowjetarmee im Zweiten Weltkrieg.
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Tag der Befreiung
Nur eine Stimme für die DIE LINKE ist eine Stimme gegen das Weiter-So und für eine grundlegend veränderte Politik in Deutschland: für ein Leben in sozialer Sicherheit, für ein Ende der Aufrüstung und für eine friedliche Außenpolitik. Es ist Zeit für eine Entscheidung für Frieden und einen starken Sozialstaat.
Die Haftpflicht für Hebammen ist um ein vielfaches teurer geworden. Das geht aus einer Anfrage (PDF) der Fraktion DIE LINKE hervor. Freiberuflich arbeitende Hebammen können diese Kosten für ihre Berufshaftpflichtversicherung kaum decken. Das kommt fast einem Berufsverbot gleich, denn ohne die Versicherung dürfen sie nicht arbeiten.