2,1 Milliarden Menschen haben zu Hause keinen Zugang zu Trinkwasser. Und sogar 4,5 Milliarden Menschen leben ohne Zugang zu Sanitäreinrichtungen. Das geht aus einer aktuellen Studie [PDF] der Weltgesundheitsorganisation WHO und des Kinderhilfswerkes der Vereinten Nationen UNICEF hervor.
Seit Agenda 2010 und Hartz IV Erwerbslose und Erwerbstätige gleichermaßen unter Druck setzen, boomt in Deutschland der Niedriglohnsektor. Hans-Gerd Öfinger berichtet für das Fraktionsmagazin clara von den Erfahrungen, die Menschen in Deutschland mit dem Hartz IV-System, fehlender beruflicher Perspektiven und den fatalen Auswirkungen der sich etablierenden prekären Beschäftigung machen.
Die Union ist drauf und dran, das Erbe Kohls zu verspielen. Ihr Programm ist weder christlich noch sozial. Merkels Politik fehle der Kompass, hatte Kohl einst angemerkt.
Florian Schulze berichtet über das öffentliche Fachgespräch der Linksfraktion am 4. Juli in Berlin.
Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat das Format des G20-Gipfels kritisiert. Für die Treffen gebe es jedesmal einen irrsinnigen Aufwand. Im Ergebnis komme aber inhaltlich oft nichts dabei heraus, sagte er im Dlf. Zudem würden weltpolitische Entscheidungen getroffen, ohne dass viele Betroffene mit am Tisch säßen.
Unter dem Motto „Umsteuern: Armut stoppen, Zukunft schaffen“ fand in Berlin der Armutskongress statt. Den Veranstaltern – Paritätischem Gesamtverband, DGB und Nationaler Armutskonferenz – ging es nicht um Spenden, sondern um einen Wechsel in der Sozialpolitik wie in der Steuerpolitik. Sie fordern wie DIE LINKE eine Vermögensteuer und bringen die Lage auf den Punkt: „Wir brauchen […] den Mut, Reichtum dahin umzuverteilen, wo er dringend benötigt wird.“ Mut fehlt vor allem, um „sich mit den Topverdienenden und Besitzenden großer Vermögen anzulegen“. Über diese kämpferische Einstellung freue ich mich. Und ich kann nur sagen: Ja, DIE LINKE hat diesen Mut. Wir wollen die Kluft zwischen Arm und Reich abbauen. Und wir scheuen den Konflikt mit Konzernen und Superreichen nicht.
Deutschland braucht mehr soziale Sicherheit, höhere Löhne und Renten. Das gibt es nur mit einer grundlegend anderen Politik. Mit der neoliberalen Politik muss Schluss sein. Sie spaltet das Land. CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne haben unser Land ungerechter gemacht.
Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Mitglieder des Parteivorstandes solidarisieren sich mit den Streikenden in Brasilien und wünschen ihnen Erfolg im Kampf gegen neoliberale Politik und immer schlechtere Arbeits- und Lebensbedingungen.
Bericht von der Anhörung zur Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung von Harald Weinberg
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: