Linke sollten wissen, was sie wollen und dennoch nicht in der Attitüde der Welterklärer oder Alleswisser auftreten. Auch untereinander. Mitunter wundert es mich schon, wenn in meiner Partei einerseits deren pluralistischer Charakter gepriesen wird, andererseits großes Wehklagen ausbricht, sobald unterschiedliche Meinungen sichtbar werden.
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Die SPD wird mit der großen Koalition die gesetzliche Altersvorsorge nicht zukunftssicher machen. Das wäre aber nötig. Der Gastbeitrag von Matthias W. Birkwald in der Frankfurter Rundschau
Die Linke verliert an Zustimmung bei denen, für die sie einst gegründet wurde: den Arbeitern und Arbeitslosen. Daran sind wir auch selbst schuld. Ein Gastbeitrag von Jan Korte für ZEIT-Online
Die Linke im Bundestag hat die Festnahme von Carles Puigdemont scharf kritisiert. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch führt in einem exklusiven Gastbeitrag für den Nordkurier aus, warum er den Vorgang für eine politische Torheit hält.
Rentensteigerung wird von Inflation zunichte gemacht - Gastkommentar von Matthias W. Birkwald in der Tageszeitung junge Welt
Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Syrien hat Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch einen Stopp der Waffenexporte gefordert. "Wenn wir sehen, dass durch Afrin ein deutscher Leopard-Panzer rollt, dann wissen wir, dass es eine Mitverantwortung gibt", sagte Bartsch im Dlf.
Das Arbeitspensum der Beschäftigten im öffentlichen Dienst steigt erheblich und der Krankenstand ist überdurchschnittlich hoch. Das belegt die Auswertung der Antwort der Bundesregierung (PDF, Bundestagsdrucksache 19/1129) auf eine Kleine Anfrage (PDF, Bundestagsdrucksache 19/745) von Susanne Ferschl. Die Befristungen nehmen weiter zu und die Regierung hat keine umfassenden Erkenntnisse zu Überstunden, atypischen Arbeitszeiten und den Folgen der Verrentung im öffentlichen Dienst.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:
Beim SPD-Mitgliederentscheid über den neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurden 378.437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein. Das gab der für den Entscheid zuständige SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan am Sonntag im Willy-Brandt-Haus bekannt.
Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen: