Welche Maßnahmen waren während der Corona-Pandemie richtig und was lief falsch? Die Bundesregierung hatte sich die Aufarbeitung fest auf den Zettel geschrieben. Eigentlich sind auch alle dafür - und trotzdem wird die Corona-Aufarbeitung im Bundestag immer unwahrscheinlicher. Denn die Regierungsfraktionen können sich nicht einigen wie die Aufarbeiten ablaufen soll und wer daran beteiligt sein soll.
Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen, Geschlossene Schulen, Impfregelungen, Maskenpflicht - das und noch viel mehr gilt es auszuwerten. Gab es Fehleinschätzungen oder wo wurden falsche Entscheidungen getroffen? Ist die Welt - ist Deutschland ausreichend auf eine nächste Pandemie vorbereitet? Was hätte man besser machen können? All diese Fragen müssen endlich diskutiert werden.
Die Linke im Bundestag schlägt dazu eine Enquete-Kommission vor. Dazu sagt Gregor Gysi: „Es wird höchste Zeit, eine Enquete-Kommission zu bilden. Es geht um die Frage, welche Maßnahmen bei der nächsten Pandemie auf keinen Fall erneut beschlossen werden dürfen, welche richtig waren und welche fehlten. Es geht nicht um Schuld, sondern um eine ehrliche Aufarbeitung sämtlicher Regierungs- und Parlamentsentscheidungen während der Pandemie.“ Sören Pellmann, Vorsitzender der Gruppe Die Linke, fügt hinzu: „Die Ampel muss ihre Blockade der Corona-Enquete-Kommission beenden. Ich fordere die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, beginnen wir die politische Aufarbeitung der Corona-Zeit. Dabei bedeutet für mich diese Aufarbeitung nicht Abrechnung, sondern vielmehr Aufklärung. Politik, Wissenschaft, Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft müssen an einen Tisch. Überlassen wir dieses Thema nicht länger verschwörungstheorie-säuselnden Neonazis. Die sachliche Aufarbeitung von Maskenbeschaffungen, temporären Einschränkungen von Grundrechten und Themen wie Schulschließungen und Vergabepraxis ist notwendig, auch im Bundestag, jetzt!“