Fast ein Jahr, nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den ohnehin verspäteten offiziellen Start eines Bundesaufnahmeprogramms (BAP) für Afghanistan bekanntgaben, gab es noch immer keine einzige Einreise von gefährdeten Afghan:innen im Rahmen dieses Programms, nicht einmal entsprechende Visaverfahren wurden abgeschlossen.
Für gerade einmal 20 Personen mit einer Aufnahmezusage im Rahmen des BAP wurden inzwischen Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt. Die ersten Einreisen würden derzeit vorbereitet und sollten zeitnah erfolgen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung weiter.
Auch die Bilanz der Sicherheitsüberprüfungen, Visaverfahren und Einreisen seit Ende Juni 2023 fällt mau aus:
Seit Ende Juni wurden 270 Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt (Stand 22.08.2023). Die nach Monaten aufgeschlüsselten Zahlen deuten auf eine Ausweitung der Kapazitäten hin (Juli: 71, August: 193), allerdings ist die Zahl von 193 Sicherheitsinterviews im Monat sehr gering, wenn man bedenkt, dass mit dem BAP die Aufnahme von 1000 Personen im Monat versprochen worden war - und alle Personen ab 16 Jahren diese Sicherheitsinterviews durchlaufen müssen.
Seit Ende Juni wurden 112 Visa an gefährdete Afghan:innen ausgestellt (Stand 21.08.2023), tatsächliche Einreisen gab es nur 42.
Es heißt, »bei Bedarf« könnten inzwischen »mehrere hundert Sicherheitsinterviews pro Monat erfolgen«. Das überrascht, zeigt doch die Antwort auf die Anfrage, dass die höchste Zahl an monatlichen Sicherheitsinterviews im August erreicht wurde und bei 193 lag - also in einem niedrigen dreistelligen Bereich.
Eine weitere Erhöhung der Kapazitäten durch einen Personalaufwuchs ist derzeit nicht geplant, obwohl das Ziel von 1000 Aufnahmen pro Monat so absehbar nicht erreicht werden kann.
Als Ergebnis der seit dem 26. Juni 2023 durchgeführten aufwändigen Sicherheitsinterviews ist noch keine einzige Aufnahmezusage aufgehoben worden. Weitere Infos finden Sie in der detailierten Auswertung.