Epochenwechsel in Ecuador / Präsident Correa für „Bank des Südens“

Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE., nahm am 15. Januar an der Amtseinführung des neu gewählten Präsidenten Ecuadors, Rafael Correa, teil. Der linke Wirtschaftswissenschaftler und Politiker ging als Sieger aus der Stichwahl am 26. November 2006, hervor. Der Einladung nach Quito folgten nahezu alle linken Präsidenten Lateinamerikas. Gemeinsam mit den Präsidenten Boliviens und Venezuelas, Evo Morales und Hugo Chavez, ließ sich Rafael Correa noch vor seiner Vereidigung im Parlament von den indigenen Völkern zum Präsidenten ausrufen. Correa will die Schulden neu verhandeln und kritisiert in diesem Zusammenhang scharf die Politik des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank. Er wirbt für eine „Bank des Südens“ als Alternative. Bei seiner Antrittsrede erklärte er das dunkle Zeitalter des Neoliberalismus für beendet.

„Bei dieser Amtseinführung handelt es sich nicht nur um eine zeremonielle Inthronisierung eines Präsidenten, sondern um einen Epochenwechsel. Die Menschen strahlen Hoffnung und Begeisterung aus, weil sie vom neuen Präsidenten Veränderungen erwarten. Wie in anderen Ländern Lateinamerikas ist die Wahl dieses linken Präsidenten nicht nur Ausdruck der groben sozialen Ungerechtigkeit, die schon seit Jahrzehnten herrscht. Sie zeigt den Wunsch nach wirklicher Unabhängigkeit gegenüber den USA und läutet das Ende einer korrupten politischen Klasse ein“, hebt Gregor Gysi hervor. „Wirtschaftlicher Aufschwung soll künftig nicht nur der bisher herrschenden reichen Schicht, sondern der gesamten Bevölkerung zu Gute kommen.“

Seine Verdrossenheit über die herrschende politische Klasse machte der 43-jährige Politiker deutlich, als er keine Kandidaten für das neu zu wählende Parlament aufstellte, anstelle dessen er eine verfassunggebende Versammlung vom Volk wählen lassen will. Er muss dies gegen das ihm zu großen Teilen feindlich gesinnte Parlament durchsetzen. Diese Herausforderung ist ziemlich einmalig, schwierig und spannend.

Erstmalig in der Geschichte Lateinamerikas hat Correa von 18 Ministern acht Frauen berufen. Als er seine Regierung der Öffentlichkeit vorstellte, gab es für einige Mitglieder seines Kabinetts viel Beifall, für andere aber auch gellende Buhrufe, weil sie früher schon politische Ämter ausübten. Bemerkenswert ist auch, dass bereits in seinem dritten Dekret für die Bezüge des Präsidenten und der Staatsangestellten eine Höchstgrenze von 4000 Dollar monatlich festlegt wurde.

„Es kommt tatsächlich eine neue Linke aus Lateinamerika, nicht nur, aber auch aus Ecuador. Es geht um Strategie, Ökonomie, Politik, aber ein bisschen Glück scheint auch erforderlich zu sein, das ich dem Volk und dem Präsidenten Ecuadors zutiefst wünsche“, betont Gregor Gysi.

Am Rande der offiziellen Zeremonie führte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gespräche mit der chilenischen Präsidentin, Michelle Bachelet, und mit Daniel Ortega, Präsident Nicaraguas, mit dem Außenminister Boliviens, David Choquehuanca, dem kubanischen Vizepräsidenten, Carlos Lage, sowie dem soeben ernannten Minister für Energie im Erdölexportland Ecuadors, Alberto Acosta.

Von Karin Gabbert aus Quito, Ecuador