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Gasflamme auf einem HerdFoto: iStock/HJBC

Aus aller Welt: Von Spanien bis Iran

Archiv Linksfraktion - Im Wortlaut,

Von Spanien bis Iran. Ob Übergewinnsteuer, Gleichstellung oder günstiger ÖPNV - die Politik der Bundesregierung ist nicht alternativlos. Wir zeigen, wo es auch anders geht. 

Übergewinnsteuer und Gleichstellung in Spanien

Während in den USA das Recht auf Abtreibung gekippt wurde, geht Spanien in die entgegengesetzte Richtung: Die linke Regierung liberalisiert das Recht auf Abtreibung und führt Krankentage bei Regelschmerzen ein. Die Gleichstellungsministerin Irene Montero (Foto) von Podemos spricht davon, die Rechte von Frauen durchsetzen zu wollen. Derselben linken Regierung ist es auch zu verdanken, dass Spanien als eines der ersten Länder der EU die Übergewinne von Krisenprofiteuren besteuert.

 



Vorreiter Templin

Wer in die Uckermark fährt, tut das zumindest in Templin besonders günstig: Dort wurde vor 25 Jahren ein Ticket für 44 Euro im Jahr eingeführt. Bus und Bahn kosten also knapp 3,70 Euro im Monat. Bis zu 240.000 Fahrgäste nutzen den Stadtverkehr und auch arme Menschen können sich das Ticket problemlos leisten – ein Erfolgsmodell. Für Stadt und Verkehrsbetriebe ist die Abrechnung ebenfalls einfacher, sagt Bürgermeister Detlef Tabbert, der seit 2010 für DIE LINKE im Amt ist. Wenn es nach ihm ginge, sollte das Templiner Modell auch in anderen Städten Schule machen.

 



KPÖ Graz zeigt, wie man gewinnt

Mit einem fulminanten Sieg im Herbst letzten Jahres wurde Elke Kahr (Foto) zur ersten kommunistischen Bürgermeisterin der Stadt Graz gewählt. Ihr Motto: »Handeln statt Reden.« Und das tut sie. Die KPÖ Graz konnte durch einen Sozialfonds, in den Abgeordnete einen Teil ihres Gehalts einzahlen, bereits über eine halbe Million Euro an Bedürftige weitergeben. Seit die KPÖ Graz an der Regierung ist, hat sie die Erhöhung der Müllgebühren verhindert und Dienstfahrzeuge der Stadtregierung veräußert. Was als nächstes ansteht? Die Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus.

 



Gaspreisdeckel made in Bremen

Während die Kommission der Bundesregierung vorschlägt, den Gaspreisdeckel für Haushalte erst ab Frühjahr 2023 einzuführen, geht Bremen mutig voraus: Die Genossinnen und Genossen fordern für ihre Stadt schon im Winter einen Preisdeckel für den Grundbedarf, um die vielen armutsgefährdeten Menschen in ihrem Bundesland gegen die steigenden Kosten abzusichern. Zugzwang für die Ampelregierung, die sich
nach der gescheiterten Gasumlage nun eine weitere Verzögerung der dringenden Entlastungen leistet.

 



Irans mutige Frauen 

Tausende iranische Frauen laufen durch die Straßen, reißen ihre Kopftücher herunter, schneiden sich die Haare ab. Ihr Protest ist mutig, denn ausgelöst hat ihn der Tod der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini, die in Polizeigewahrsam starb. Sie wurde festgenommen, da sie ihr Kopftuch entgegen der Vorschrift so getragen hatte, dass einzelne Haarsträhnen ihr Gesicht umrahmten. Der Protest richtet sich gegen die Unterdrückung der Frauen, aber auch das politische System der herrschenden Eliten. Und er zeigt, dass überall dort, wo soziale Rechte missachtet werden, auch Widerstand wächst.