Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.
Ralph Lenkert spricht auf der 290. Montagsdemo in Jena
Gestern »feierte« der Jenaer Bund gegen Sozialabbau das sechsjährige Bestehen der Montagsdemo. Es war die 290. Demonstration dieser Art auf dem Jenaer Holzmarkt. Zu diesem Anlass wurde ich als Gastredner eingeladen. Ich nutzte die Gelegenheit, um vor den versammelten Bürgerinnen und Bürgern unsere Kritik daran zu untermauern, wie die Bundesregierung das Karlsruher Urteils zu den Hartz-Regelsätzen umsetzt. Statt Hartz IV-Ideologie zu überwinden, denken neoliberale Kreise lediglich über Streichungen von Rentenbeiträgen bei ALG II-Beziehenden, Wohnraumbeschränkung sowie Gutscheinpläne nach.
Mit Sorge betrachte ich die immer größer werdende soziale Kälte und die dadurch entstehenden Probleme in unserer Gesellschaft. Am Ende der Veranstaltung forderte ich die Teilnehmenden auf, bei jeder neuerlichen Kundgebung zusätzliche Demonstranten zu mobilisieren, denn umso mehr Menschen ihren Unmut über solche Pläne äußern, desto höher wird der Druck auf die Regierungsparteien. Von der Stärke der Proteste hängt ab, ob die anstehenden Änderungen der Hartz IV-Gesetzte positiv oder negativ für die Menschen ausfallen.
Von Ralph Lenkert
linksfraktion.de, 10. August 2010
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