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Niedriglöhne

Themenpapiere der Gruppe

Ungeachtet der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns arbeiten in Deutschland Millionen Menschen zu Niedriglöhnen.

Zuletzt lag bundesweit bei mehr als jedem sechsten sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten (18,1 Prozent) der Lohn unter der Niedriglohnschwelle. Der Anteil des Niedriglohnsektors ist gegenüber Vorjahr nur leicht gesunken; während in Westdeutschland nur ein leichter Rückgang zu sehen ist, ist er in Ostdeutschland stärker ausgefallen – allerdings von einem deutlich höheren Niveau (vgl. Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Susanne Ferschl).

Das Statistische Bundesamt verwies zuletzt darauf, dass knapp 7,2 Millionen Beschäftigte von einem Mindestlohn von 12 Euro profitieren würden: „Gut jede und jeder fünfte abhängig Beschäftigte (21 Prozent) in Deutschland arbeitete im April 2021 im Niedriglohnsektor. Damit wurden rund 7,8 Millionen Jobs unterhalb der Niedriglohnschwelle von 12,27 Euro brutto je Stunde entlohnt.“

Die Bundesregierungen unter Gerhard Schröder und Angela Merkel haben Lohndumping und die Ausbreitung ungesicherter, schlecht entlohnter Beschäftigung gefördert, insbesondere dadurch, dass sie Mini-/Midi-Jobs und Leiharbeit gefördert haben. Mit den Hartz-Gesetzen der Allparteienkoalition aus SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP in Bundestag und Bundesrat wurde der Druck auf Arbeitslose und Beschäftigte erhöht, auch schlecht bezahlte Arbeit zu akzeptieren.

Die Fraktion DIE LINKE hat seinem langem einen gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von mindestens 12 Euro pro Stunde gefordert. Mit der Verabschiedung des Mindestlohnerhöhungsgesetzes ist er schließlich zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro gestiegen. Dieser Mindestlohn muss Jahr für Jahr mindestens in dem Maße wachsen, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Wer arbeitet, muss von seinem Lohn auch leben können. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse zugunsten Existenz sichernder, sozialversicherungspflichtiger Arbeit abgebaut werden. Dafür müssen Minijobs, Leiharbeit und Befristungen zurückgedrängt oder abgeschafft werden. Um den Druck auf Arbeitslose zu reduzieren, ist zweierlei notwendig: eine längere Zahlung eines höheren Arbeitslosengeldes I sowie eine Existenz sichernde und sanktionsfreie soziale Mindestsicherung.