Foto: Uwe Steinert"Die Berliner Senatsbauverwaltung will den Abriss des Palastes der Republik weltweit als "Attraktion" im Internet vermarkten. Dazu erklärt Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE.:"
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. erklärt:
Die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Monika Knoche, und der außenpolitische Sprecher, Norman Paech, erklären:
Die Hinweise auf so genannte Folterflüge der CIA über europäischem und deutschem Territorium mehren sich. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.:
Zur Entscheidung der Innenministerkonferenz am 8. und 9. Dezember in Karlsruhe keine Bleiberechtsregelung für Geduldete zu schaffen, erklären die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Petra Pau:
Die Bundesregierung will Israel die Beschaffung von zwei U-Booten in Deutschland subventionieren. Ein Drittel der Baukosten bis zu einem Höchstbetrag von 333 Millionen Euro sollen übernommen werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., hervor.
Die Unionsfraktion im Bundestag drängt auf einen schnellen Abriss des Palastes der Republik. Dazu erklärt Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Linksfraktion:
Telefon und Internetdaten sollen künftig EU-weit zwischen sechs und 24 Monaten lang gespeichert werden. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion:
Bundesinnenminister Schäuble will weiterhin Maut-Daten zur Verbrechensbekämpfung nutzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion:
Zum Vorhaben der Bundesregierung, das ALG-II in Ostdeutschland nun doch schon zum 1. Januar 2006 an das Westniveau anzugleichen, erklären Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin und Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin: