Foto: Uwe SteinertIn einem Brief an Außenminister Steinmeier forderte heute Jan Korte, Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss , den Mitgliedern der Teams aus Ghana und Nigeria für die Streetfootballworld unbürokratisch und schnell die Einreise nach Deutschland zu gestatten.
Thüringen, Sachsen und Bayern wollen die Einkommensgrenze für staatliche Hilfen bei Schwangerschaftsabbrüchen senken. Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., äußert ernsthafte Zweifel.
"Den kleinen und mittelständischen Unternehmen mit ihrer meist außerordentlich schwachen Eigenkapitalausstattung fehlen vor allem die finanziellen Voraussetzungen", sagt Petra Sitte, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. für Forschung und Technologie.
Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE., Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, "begrüßen die späte, aber nun vollzogene Einigung der Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah auf eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten und die damit verbundene zumindest indirekte Anerkennung von Israel. Das gibt die Chance, auf dem Verhandlungsweg zu einer friedlichen und dauerhaften Lösung des Nahost-Konflikts zu kommen."
Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, unterstützt Wolfgang Thierse, bislang Vorsitzender der Stiftung ´Denkmal für die ermordeten Juden Europas`, in seiner Forderung nach Hilfe für das Holocaust-Mahnmal.
Petra Sitte, Sprecherin für Forschung und Technologie der Fraktion DIE LINKE., unterstützt einen ´Fortschrittsbericht der Bundesregierung zum Stand öffentlich finanzierter Aktivitäten im Zusammenhang von Erforschung, Zulassung, Anbau und Vermarktung von gentechnisch veränderten Pflanzen`.
Der Wissenschaftliche Dienst stellt fest: es gibt keine zusammenfassende Darstellung oder Liste über Vergütung der Krankenkassen-Vorstände. Der Bundesanzeiger, für die Veröffentlichung zuständig, hat eine solche Zusammenstellung angeblich aus Kostengründen bisher unterlassen. Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., fragt sich, "wie die Regierung ihrer Kontrollpflicht nachkommen will, wenn sie keinen Überblick hat."
Im April 2006 wurden vom Innenministerium bundesweit 814 politisch rechts motivierte Straftaten erfasst, darunter 55 Gewalttaten. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums des Innern auf die schriftliche Standard-Frage stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss,Petra Pau, hervor.
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., kritisiert die weiter auseinander klaffende Ost-West-Schere, die aus dem Gehalts-Kompromiss für Uni-Ärzte zwischen dem Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft der Länder resultiert.
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., begrüßt den Vorschlag von Professor Walter Jens, langjähriger Vorsitzender der Akademie der Künste, Brechts Kinderhymne zur Nationalhymne zu erheben.