Dr. Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt zur Weigerung von 20 Kassenchefs ihre Gehälter zu veröffentlichen:
Die Höhe der jährlichen Vergütungen der einzelnen Vorstandsmitglieder der Krankenkassen müssen jährlich zum 1. März im Bundesanzeiger und gleichzeitig in den Mitgliederzeitungen der betreffenden Krankenkassen veröffentlicht werden. 9 Monate sind vergangen und immer noch haben 20 Kassenvorstände nicht ihre Gehälter veröffentlicht, das ist ein Skandal.Dazu Frau Dr. Gesine Lötzsch: "Schon fast ein Jahr tanzen die Kassenvorstände der Gesundheitsministerin auf der Nase herum. Ich erwarte, dass die Gesundheitsministerin mit Nachdruck auf die Veröffentlichung der Vergütungen drängt."
Der Wissenschaftliche Parlamentsdienst des Bundestages hat auf meine Bitte hin die Krankenkassen aufgelistet, die der gesetzlichen Veröffentlichungspflicht noch nicht nachgekommen sind. (Stand: 28.11.2005):
Bertelsmann BKK, BKK DEMAG KRAUSS-MAFFAI, BKK Diakonie, BKK Dr. Oetker, BKK Gildemeister Seidensticker, BKK Hoechst, BKK Lafarge Dachsysteme, BKK mannesmann, BKK VOR ORT als Rechtnachfolgerin der BKK Degussa, BKK VOR ORT, CITTY BKK, Ford BKK, Gemeinsame BKK Köln, Kaiser´s BKK, ktp BKK, LIGISTIK BKK, NOVITAS Vereinigte BKK, Salus BKK, Techniker Krankenkasse-TK.