Doris Achelwilm

Ein gutes Leben für alle ist möglich, wenn Politik und Gesellschaft das wollen. Es ist Zeit für die Umverteilung von privatem Reichtum und solidarische Lösungen statt Konkurrenzdruck und Angst. Ein hochentwickeltes Land muss gerechte Steuern einführen, um soziale Garantien gegen Kinder- und Altersarmut zu setzen. Zu einer wirksamen Armutsbekämpfung gehört u.a. auch die Schaffung von ausreichend bezahlbarem Wohnraum, mehr Unterstützung für Alleinerziehende, die Abschaffung von Werkverträgen und Leiharbeit zugunsten guter Arbeit, eine lebensstandardsichernde Rente ab 65. Schikanen gegen Erwerbslose und Geringverdienende müssen aufhören. Statt der Sanktionsmühle ‚Hartz IV‘ braucht es eine Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro. Als Bremerin weiß ich, welche Auswirkungen eine auf Spardruck fixierte Politik hat: Die Spaltung von Arm und Reich nimmt zu. Statt Schuldenbremse, Privatisierungen und Sanierungsstau braucht es Investitionen in den sozialen Zusammenhalt und das öffentliche Leben.

Was Jahrzehnte neoliberalen Sozial- und Demokratieabbaus, Militarisierung und Umweltzerstörung angerichtet haben, können einzelne nicht kurzerhand umdrehen. Das geht nur kollektiv und vernetzt, im Zuge eines umfassenden, in Stadtteilen und sozialen Bewegungen verankerten Politikwechsels. Für diese Perspektive setze ich mich zusammen mit vielen anderen ein.