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Ein persönliches Fazit von einem Aktivisten der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg

Alltagsbeobachtungen von Heinz G. von Wensiersky, Referent für Sozialrecht. Er berät seit dem Jahr 2005 Erwerbslose und Menschen, die trotz Arbeit aufstocken müssen

Bettina Kenter-Götte ist Schauspielerin, war auf der Bühne und vor der Kamera zu Hause, bekam Preise und landete trotzdem in Hartz IV, zeitweilig und mit Herzensangst. Darüber hat sie ein Buch geschrieben.

Der Bundestag wird sich in der laufenden Sitzungswoche mit folgenden parlamentarischen Initiativen der Fraktion DIE LINKE beschäftigen:

Was macht das Hartz-IV-System mit Menschen, die auf es angewiesen sind? Gisela Zimmer hat einige von ihnen in Nordrhein-Westfalen getroffen. Sie erzählen von ihren Erfahrungen mit einer Mammutbehörde, von der sie nicht wissen, ob sie für oder gegen sie arbeitet.

Hartz IV stigmatisiert, isoliert und grenzt aus – mit schweren gesellschaftlichen Folgen. Christoph Butterwegge beschreibt einen sozialen Klimawandel.

Der Bundestag soll sich nach dem Willen der LINKEN noch in dieser Woche mit dem Thema Altersarmut befassen. Hintergrund sind Zahlen, die der Bundesverband der Tafeln am vergangenen Wochenende veröffentlicht hatte. DIE LINKE hat zu dem Thema für Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer unserer Fraktion, Jan Korte, sagte zur Begründung, es müsse endlich etwas gegen die grassierende Altersarmut unternommen werden. »Denn die Würde des Menschen ist unantastbar, und das gilt auch für Rentnerinnen und Rentner.«

Eine Eskalation mit Russland sei mit Blick auf den bevorstehenden Ukraine-Gipfel nicht gut, sagte Dietmar Bartsch, Chef der Linksfraktion im Bundestag, im Dlf. Er unterstütze deshalb ausdrücklich die Haltung der Bundeskanzlerin. Er verlangte von Russland Kooperation bei den Ermittlungen. Dietmar Bartsch im Gespräch mit Christoph Heinemann

Die Volksbank Fürstenfeldbruck hat mit der Erhebung von sogenannten Negativzinsen ab dem ersten Euro auf den Tagesgeldkonten von Neukunden dafür gesorgt, dass die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) nun direkt auch auf die Kleinsparer durchschlägt. Experten befürchten, dass schon bald andere Kreditinstitute folgen werden. Sparen lohnt sich schon seit Jahren nicht mehr, sondern wird nun auch noch bestraft.

26 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sehen in der Arbeit der Bundesregierung noch eine Stärke des Landes. Angesichts des Erscheinungsbildes und der Halbzeitbilanz ist das sogar ein ausgesprochen hoher Wert. Der in dieser Woche verabschiedete Haushalt der Bundesregierung hat drei Eigenschaften: Er ist kraftlos, vielfach tatenlos und verantwortungslos. Er ist kraftlos bei Investitionen, tatenlos beim sozialen Zusammenhalt und verantwortungslos bei der Aufrüstung!